Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  ...-Schule

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Konkurrenzpreise extrem niedrig: Kann der Mitwerber den Zuschlag verhindern?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Kriterien für die Gleichwertigkeitsprüfung zum Leitfabrikat festgelegt: Aufhebung! (VPR 2015, 126)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wann sind die Auftragswerte der Lose von Lieferaufträgen zusammenzurechnen? (VPR 2015, 183)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

• VK Baden-Württemberg, 13.07.2011 - 1 VK 37/11

  Konkurrenzpreis unauskömmlich: Kein Bieterschutz!

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Ebenso erkennt die Kammer in dem Vortrag der Antragstellerin keinen sog. Vortrag "ins Blaue hinein", der unzulässig wäre (s. hierzu VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.07.2011, 1 VK 37/11).

  42 Einen Bieterschutz im Rechtssinn entfaltet § 19 EG Abs. 6 Satz 2 VOL/A nur ausnahmsweise (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.07.2011, 1 VK 37/11).

  Das OLG Düsseldorf, dessen überzeugenden Ausführungen zum Bieterschutz der Vorschrift des § 19 EG Abs. 6 VOL/A sich die Vergabekammer bereits in seiner Entscheidung vom 13.07.2011 (1 VK 37/11) angeschlossen hat, hat in seiner Entscheidung vom 09.05.2011 (VII - Verg 45/11) hierzu folgendes ausgeführt:.

• OLG Düsseldorf, 09.05.2011 - Verg 45/11

  Verlängerung eines Zuschlagsverbots wegen unangemessen niedrigen Preisangebots

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Denn die Antragstellerin beschränkt sich in ihrem Vortrag nicht nur pauschal darauf, dass sie Branchen- und Marktkenntnisse habe, sondern sie hat nicht nur schriftsätzlich, sondern insbesondere auch in der mündlichen Verhandlung vertiefte Kenntnisse hinsichtlich der Produktpalette der Beigeladenen gezeigt und hieraus Schlüsse gezogen, die keinesfalls "ins Blaue hinein" gingen (s. zu dieser Thematik auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.05.2011, VII Verg 45/11).

  Das OLG Düsseldorf, dessen überzeugenden Ausführungen zum Bieterschutz der Vorschrift des § 19 EG Abs. 6 VOL/A sich die Vergabekammer bereits in seiner Entscheidung vom 13.07.2011 (1 VK 37/11) angeschlossen hat, hat in seiner Entscheidung vom 09.05.2011 (VII - Verg 45/11) hierzu folgendes ausgeführt:.

• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10, vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11 sowie vom 11.07.2011, 15 Verg 5/11) ist maßgeblich, ob ein verständiger Beteiligter unter Beachtung seiner Pflicht, die Kosten so gering wie möglich zu halten, die Beauftragung eines Bevollmächtigten für notwendig erachten durfte.

 
• OLG Karlsruhe, 06.04.2011 - 15 Verg 3/11

  Unterhaltsreinigung - Vergabenachprüfungsverfahren: Maximale Losgröße bei …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10, vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11 sowie vom 11.07.2011, 15 Verg 5/11) ist maßgeblich, ob ein verständiger Beteiligter unter Beachtung seiner Pflicht, die Kosten so gering wie möglich zu halten, die Beauftragung eines Bevollmächtigten für notwendig erachten durfte.
• OLG Karlsruhe, 11.07.2011 - 15 Verg 5/11

  Vergaberecht: Kosten des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens; Notwendigkeit …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10, vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11 sowie vom 11.07.2011, 15 Verg 5/11) ist maßgeblich, ob ein verständiger Beteiligter unter Beachtung seiner Pflicht, die Kosten so gering wie möglich zu halten, die Beauftragung eines Bevollmächtigten für notwendig erachten durfte.
• OLG Düsseldorf, 22.05.2013 - Verg 16/12

  Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb hinsichtlich …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Von der Rechtsprechung wird ihm hierzu ein weites Leistungsbestimmungsrecht eingeräumt (s. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.05.2013, Verg 16/12).
• OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 33/12

  Ausschließung eines Angebots wegen Änderung an den Vergabeunterlagen durch …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Das gebietet der Grundsatz der Chancengleichheit der Bieter (…so: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, Kommentar VOL/A, 2. Auflage 2011, § 8 EG Rn. 116; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.01.2013, Verg 33/12: entscheidend ist, hinsichtlich welcher Leistungsmerkmale Gleichwertigkeit gefordert und nach welchen Parametern diese zu bestimmen ist).
• OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Hinzukommt, dass zwischenzeitlich die wohl überwiegende deutsche Rechtsprechung davon ausgeht, dass die in § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB formulierte unverzügliche Rügepflicht mit der Entscheidung des EuGH vom 28.01.2010 (Rs. C- 456/08) nicht vereinbar und deswegen nicht mehr anwendbar sei (s. statt vieler: OLG München, Beschluss vom 15.03.2012, Verg 2/12).
• OLG Düsseldorf, 19.12.2000 - Verg 28/00

  Drittbezogenheit des Zuschlagsverbots auf einen unangemessen niedrigen Preis; …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Die wettbewerbsbeschränkende Wirkung liegt in diesen Fällen darin, dass die am Vergabeverfahren beteiligten Wettbewerber, die die ausgeschriebene Leistung zu angemessenen Preisen angeboten haben, nicht mehr in die Ausführung des Auftrags eintreten können, weil eine Übernahme wegen der Entwicklung ihrer geschäftlichen Verhältnisse, namentlich wegen einer anderweiten Bindung ihrer Leistungskapazitäten, ausgeschlossen ist (vgl. Senat VergabeR 2001, 128 f.; NZBau 2002, 627f.).".
• VK Baden-Württemberg, 07.02.2013 - 1 VK 1/13

  Vergabeverfahren: Angebotsausschluss bei Unklarheiten in der …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 29.01.2015 - 1 VK 59/14

  Ein solcher Ausschlussgrund würde voraussetzen, dass das Leistungsverzeichnis klar und eindeutig wäre (s. VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.02.2013, 1 VK 01/13).
• OLG Dresden, 17.05.2011 - WVerg 3/11

  Diskriminierung der Bieter durch nicht den anerkannten Regeln der Technik …
• VK Baden-Württemberg, 14.02.2014 - 1 VK 5/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis eines viertplatzierten Bieters; …

• VK Thüringen, 21.11.2019 - 250-4003-15123/2019-E-021-EF

  Auftraggeber muss angeben, was er für "gleichwertig" hält!

  29.01.2015, Az.: 1 VK 59/14; Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 06.07.2016, Az.: 21.VK-3194-04/16; sehr anschaulich NK-BGB, 3. Aufl., 2016, Anhang II zu §§ 631-651 BGB, Rdn. 71; Burgi/Dreher, Vergaberecht, VgV-SektVO-KonzVgV-VSVgV,-VOB/A-EU- VOB/A-VS, 3. Aufl., § 31 VgV, Rdn. 119 f.; Münchener Kommentar zum Europäischen und Deutschen Wettbewerbsrecht, a.a.O., § 31 VgV, Rdn. 63; Reichling/Scheumann, GewArch 2019, S. 58 ff.).
• VK Nordbayern, 15.04.2015 - 21.VK-3194-01/15

  Darf sich der Auftraggeber auf ein bestimmtes Produkt festlegen?

  Im Schreiben vom 10.04.2015 verweist die ASt auf den Beschluss der VK Baden- Württemberg vom 29.01.2015 - 1 VK 59/14.
• VK Hessen, 25.04.2017 - 69d-VK-03/17
  Die Forderung von Gleichwertigkeitsparametern wird nur teilweise in Rechtsprechung und Literatur vertreten (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9. Januar 2013 - Az.: Verg 33/12 - VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 29. Januar 201 5 - Az.: 1 VK 59/14 - Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß ders./Simonis, a.a.O., § 31 Rn. 60;… wohl auch Heiermann/Zeiss/Summa-Zimmermann, a.a.O., § 31 VgV Rn. 66: "weitere generische Merkmale über das Leitfabrikat hinaus [...]").